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Zuletzt geändert: 14. Juni 2007
1. Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Moritz Münchmeyer, Dominik Wuttke GbR (im Folgenden „Snaptick“ genannt) stellt Ihnen die Services von Snaptick inklusive dem Snaptick Administrationsprogramm („Snaptick Software“) unter den hier angegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) zur Verfügung. Wenn Sie Snaptick nutzen, erkennen Sie die Gültigkeit dieser AGB an. Andernfalls dürfen Sie Snaptick nicht nutzen!
2. Leistungsbeschreibung und Definitionen
2.1 Snaptick ermöglicht es seinen Benutzern Webseiten anzulegen („Snaptickwebseiten“), auf denen diese verschiedene Inhalte in das Internet einstellen können. Der Ersteller einer Snaptickwebseite wird im Folgenden „Webseitenersteller“ genannt. Die Veränderung der Inhalte einer Snaptickwebseite wird als „Administration“ bezeichnet.
2.2 Eine Snaptickwebseite ist mit ihren Inhalten im Internet frei zugänglich (wobei vom Webseitenersteller wahlweise ein „Besucherpasswortschutz“ aktiviert werden kann). Dem Webseitenersteller ist bewusst, dass alle Inhalte seiner Webseite im Internet von Dritten gefunden, betrachtet und gespeichert werden können.
3. Anmeldung einer Snaptickwebseite
3.1 Bei der Erstellung einer Webseite wird der Webseitenersteller aufgefordert, persönliche Daten, insbesondere Namen und Adresse anzugeben. Diese Daten können auch nach Erstellung der Webseite geändert werden. Der Webseitenersteller ist verpflichtet, diese Daten vollständig und richtig anzugeben, sowie nach der Anmeldung über das Administrationssystem aktuell zu halten. Obwohl es möglich ist, dass weitere Personen eine Snaptickwebseite administrieren, ist der Webseitenersteller gegenüber Snaptick allein verantwortlich für die Inhalte der Webseite.
3.2 Bei der Erstellung einer Snaptickwebseite legt der Webseitenersteller einen Webseitennamen fest, der auch die Internetadresse festlegt (z.B. www.meinwebseitenname.snaptick.de). Unzulässig sind dabei Namen deren Verwendung die Rechte Dritter verletzen, die anderweitig rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3.3 Der Webseitenersteller legt ein Webseitenpasswort fest, das zur Administration der Webseite erforderlich ist. Dieses hat der Webseitenersteller, bis auf von ihm zur Administration autorisierte Personen, vor Dritten geheim zu halten. Stellt er fest oder hegt er den Verdacht dass das Webseitenpasswort von unbefugten Dritten genutzt wird, hat er es unverzüglich über die Snaptick Software zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein oder auch nach der Passwortänderung weiterhin ein Missbrauch stattfinden, ist Snaptick davon unverzüglich in Kenntnis zu setzen.
Soweit Dritte infolge eines Verschuldens des Webseitenerstellers die Leistungen von Snaptick auf seiner Snaptickwebseite nutzen, haftet der Webseitenersteller hierfür.
3.4 Auf der Snaptickwebseite des Webseitenerstellers wird automatisch ein Impressum erstellt. Dieses gibt Besuchern Auskunft über den Namen der für den Inhalt verantwortlichen Person (den Webseitenersteller). Der Name des Webseitenerstellers ist also jedem Besucher der Webseite frei zugänglich.
3.5 Der Webseitenersteller muss mindesten 14 Jahre alt sein. Snaptick speichert wissentlich keine Daten von Personen unter 14 Jahren.
4. Entgeltliche Leistungen
4.1 Snaptick bietet dem Webseitenersteller verschiedene Webseitenpakete zur Auswahl. Bei entgeltlichen Webseitenpaketen hat Snaptick besondere Pflichten, die in diesem Abschnitt der AGB beschrieben werden. Diese gelten nicht für unentgeltliche Webseitenpakete.
4.2 Snaptick hält die Snaptickwebseite des Webseitenerstellers in der Regel dauerhaft im Internet für Dritte verfügbar. Snaptick gewährleistet eine Erreichbarkeit der Snaptickwebseite von mindestens 95% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Snaptickwebseite aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs von Snaptick liegen (z.B. höhere Gewalt) über das Internet nicht zu erreichen ist. Zudem sind Schwankungen in der der Snaptickwebseite zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich.
4.3 Snaptick ist berechtigt, das von einer Snaptickwebseite verursachte Datentransfervolumen zu begrenzen, falls dieses das bei einer Snaptickwebseite üblichen Datentransfervolumen exzessiv überschreitet. Eine Deaktivierung der Webseite ist in diesem Fall ebenfalls möglich. In keinem Fall ergibt sich hieraus eine Rückerstattung von Entgelten durch Snaptick.
4.4 Snaptick ist berechtigt, die im Webseitenpaket enthaltenen Leistungen jederzeit und ohne Benachrichtigung des Webseitenerstellers zu ändern und zu erweitern, sofern dem Webseitenersteller hieraus keine Nachteile entstehen. Insbesondere ist Snaptick jederzeit berechtigt Darstellung und Layout der Snaptickwebseiten zu ändern.
5. Entgelte
5.1 Snaptick stellt seine Leistungen, sofern nicht anders vermerkt, monatlich im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsversand erfolgt per Email an die vom Webseitenersteller angegebene Adresse. Die Bezahlung erfolgt wahlweise durch Überweisung oder Lastschrifteinzug.
5.2 Im Falle von Bezahlung per Überweisung muss das Entgelt binnen 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von Snaptick eingegangen sein. Falls bis dahin kein Zahlungseingang stattgefunden hat, leitet Snaptick ein Mahnverfahren ein, durch das weitere Kosten entstehen können.
5.3 Im Falle von Bezahlung per Lastschrift, wird das Entgelt von Snaptick in der Regel innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung der Rechnung, von dem vom Webseitenersteller angegebenen Konto, eingezogen. Im Falle einer Nichteinlösung der Lastschrift durch die kontoführende Bank wird von Snaptick eine Aufwandsentschädigung in Höhe von pauschal 5 € berechnet.
5.4 Snaptick ist jederzeit berechtigt die Entgelte für ein Webseitenpaket zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Webseitenerstellers. Diese gilt als erteilt, sofern der Webseitenersteller der Preiserhöhung nicht binnen eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, indem er seine Snaptickwebseite löscht, oder auf ein anderes Webseitenpaket wechselt.
5.5 Das Nutzungsverhältnis kann vom Webseitenersteller jederzeit durch Löschen der Webseite aufgelöst werden. Eine Rückerstattung bereits in Rechnung gestellter Abrechnungszeiträume ist nicht möglich.
5.6 Snaptick kann das Nutzungsverhältnis jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen. Im Falle einer fristlosen Kündigung durch Snaptick besteht nur dann Anspruch auf Rückerstattung der im Voraus bezahlten Entgelte, wenn die fristlose Kündigung durch Snaptick verschuldet wurde. Dies ist insbesondere nicht bei einer vorausgehenden Verletzung dieser AGB durch den Webseitenersteller der Fall.
5.7 Der Webseitenersteller kann jederzeit auf ein günstigeres oder unentgeltliches Webseitenpaket wechseln. Eine Rückerstattung bereits in Rechnung gestellter Abrechnungszeiträume ist nicht möglich.
5.8 Der Webseitenersteller ist auch für Entgelte, welche Dritte unberechtigt über seine Snaptickwebseite verursacht haben, verantwortlich. Ihm obliegt die Beweislast dafür, dass er das Entstehen der Kosten nicht zu vertreten hat.
6. Datenschutz
6.1 Snaptick verwendet die vom Webseitenersteller angegebenen persönlichen Daten (Angaben zur Person und Adresse) sowie ggf. Kontodaten zur Begründung und Verwaltung des Nutzungsverhältnisses sowie zur technischen Abwicklung und ggf. Abrechnung der Service-Nutzung.
6.2 Snaptick gibt die Daten des Webseitenerstellers ausschließlich dann an Dritte weiter wenn
- dies zur Durchführung oder Abrechnung der Services von Snaptick notwendig ist
- staatliche Stellen diese nach Maßgabe der geltenden Gesetze z.B. zum Zwecke der Strafverfolgung einfordern.
6.3 An die E-Mail Adresse des Webseitenerstellers versendet Snaptick in unregelmäßigen Abständen E-Mails. Snaptick gibt diese E-Mail Adresse nicht an Dritte weiter, es sei denn unter den in 6.2 genannten Umständen.
6.4 Im Fall einer Beendung des Nutzungsverhältnisses (siehe 13) löscht Snaptick die Daten des Webseitenerstellers. Aus technischen Gründen werden Daten, die zum Zwecke der Datensicherung dupliziert wurden, ggf. erst mit zeitlicher Verzögerung gelöscht.
6.5 Snaptick ist bemüht die Daten des Webseitenerstellers vor unbefugtem Zugriff, Missbrauch und Verlust zu schützen. Dennoch schließt Snaptick jegliche Haftung in diesen Fällen aus.
6.6 Von Snaptick werden keine Nutzungsdaten zu Werbezwecken erhoben, gespeichert oder an Dritte weitergegeben.
7. Inhalte der Snaptickwebseiten
7.1 Die ausschließliche Verantwortlichkeit für sämtliche Inhalte (z.B. Texte und Bilder) einer Snaptickwebseite liegt bei ihrem jeweiligen Webseitenersteller. Snaptick kontrolliert diese Inhalte in der Regel nur falls es einen Hinweis auf Missachtung dieser AGB gibt. Dies gilt unabhängig davon, ob der Besucherpasswortschutz aktiviert ist oder nicht. Snaptick haftet unter keinen Umständen für die Inhalte einer Snaptickwebseite, insbesondere für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Schäden die aus der Verwendung der Inhalte entstehen.
7.2 Der Webseitenersteller veröffentlicht oder duldet auf seiner Snaptickwebseite keine Inhalte, die
- die Persönlichkeitsrechte anderer verletzen
- pornographisch oder kommerziell erotisch sind
- jugendgefährdend sind
- Urheber-, Leistungs- oder Markenrechte anderer verletzen
- zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können
- bedrohend, schädigend, hasserregend, rassistisch, verleumderisch oder anderweitig zu beanstanden sind.
7.3 Der Webseitenersteller stellt Snaptick im Innenverhältnis von Ansprüchen Dritter frei, welche aufgrund der Inhalte seiner Snaptickwebseite geltend gemacht werden. Die gilt insbesondere bei Nichteinhaltung der Auflagen in 7.2.
7.4 Snaptick behält sich vor beliebige Inhalte jederzeit und ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen zu löschen, wobei jegliche Haftung für daraus entstehende Schäden oder Verluste durch Snaptick ausgeschlossen ist.
7.5 Darstellung und Layout der Snaptickwebseite sowie Ihrer Inhalte (z.B. Format von Bildern und Textgröße) kann von Snaptick jederzeit und ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen geändert werden.
7.6 Der Webseitenersteller kann einen Besucherpasswortschutz aktivieren um seine Webseite vor dem Besuch durch unbefugte Dritte zu schützen. Dieser bietet jedoch keinen absoluten Schutz. Zum Beispiel kann das Besucherpasswort in die Hände unbefugter Dritter geraten oder der Passwortschutz kann von Hackern überwunden werden. In keinem Fall haftet Snaptick für die Sicherheit der Webseiteninhalte.
7.7 Falls der Webseitenersteller den Besuchern seiner Snaptickwebseite die Möglichkeit gibt selbst Inhalte einzustellen (z.B. wenn die Kommentarfunktion aktiviert ist), ist der Webseitenersteller für diese Inhalte verantwortlich, insbesondere betreffend Abschnitt 7.2 dieser AGB. Snaptick haftet in keinem Fall für Schäden jeglicher Art, die sich aus diesen Inhalten ergeben. Dem Webseitenersteller ist bewusst, dass fremde Inhalte Aussehen und Funktion seiner Webseite beeinträchtigen können.
8. Rechte an Inhalten von Snaptickwebseiten
8.1 Bei der Veröffentlichung von Inhalten mit Snaptick behält der Webseitenersteller sämtliche Rechte an diesen Inhalten. Snaptick beansprucht keine Lizenz- oder Besitzrechte.
8.2 Snaptick veröffentlicht die Inhalte einer Snaptickwebseite nicht ohne die ausdrückliche Zustimmung des Webseitenerstellers an anderer Stelle als dessen Snaptickwebseite.
8.3 Dem Webseitenersteller ist bewusst dass die von ihm eingestellten Inhalte von Dritten betrachtet, ausgedruckt, gespeichert und anderweitig verwendet werden können. Snaptick übernimmt keine Haftung für die Nutzung oder den Missbrauch der Inhalte durch Dritte und damit verbundene Urheberrechts- oder Lizenzverletzungen.
9. Rechte von Snaptick
9.1 Snaptick kann seine Services jederzeit und ohne Benachrichtigung ändern, erweitern, unterbrechen oder einstellen. Snaptick haftet für daraus folgende Verluste und Schäden des Webseitenerstellers höchstens mit der Summe der vom Webseitenersteller vorausgezahlten Entgelte.
9.2 Snaptick führt in der Regel keine Kontrolle der Inhalte von Snaptickwebseiten durch. Jedoch kann Snaptick, unabhängig davon ob eine Snaptickwebseite mit einem Besucherpasswortschutz versehen ist oder nicht, jederzeit und ohne Hinweis die Inhalte einer Snaptickwebseite überprüfen, insbesondere dahingehend ob sie mit diesen AGB vereinbar sind.
9.3 Die Snaptickwebseite ist, ausgenommen ihrer vom Webseitenersteller eingestellten Inhalte, Eigentum von Snaptick. Dem Webseitenbesitzer wird von Snaptick lediglich ein jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündbares Nutzungsrecht der Snaptickwebseite eingeräumt.
9.4 Snaptick hat das Recht, eine Snaptickwebseite vorübergehend oder endgültig abzuschalten oder den durch sie verursachten Datenverkehr, insbesondere bei extremer Bandbreitennutzung, einzuschränken. Snaptick haftet für daraus folgende Verluste und Schäden des Webseitenerstellers höchstens mit der Summe der vom Webseitenersteller vorausgezahlten Entgelte.
9.5 Snaptick kann Namen von Snaptickwebseiten jederzeit sperren oder neu vergeben, insbesondere wenn der Verdacht besteht, dass ein Benutzer versucht eine große Anzahl von Namen für sich zu sichern.
9.6 Snaptick ist berechtigt den Zugang zu Snaptickwebseiten für Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten zu beschränken.
10. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkungen
10.1 Snaptick gewährleistet nicht, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Snaptick gewährleistet weder die Gebrauchstauglichkeit seiner Services noch deren Nutzbarkeit für einen bestimmten Zweck. Insbesondere garantiert Snaptick nicht, dass das Snaptick Administrationsprogramm und die Snaptickwebseiten auf Ihrem Computersystem fehlerfrei funktionieren.
10.2 Der Webseitenersteller erklärt hiermit, dass er Snaptick und seine Mitarbeiter in Bezug auf jegliche Forderungen oder Ansprüche freistellt und schadlos halten wird, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit den Inhalten seiner Snaptickwebseite erhoben werden.
10.3 Snaptick haftet bei unentgeltlichen Webseitenpaketen nicht für Schäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung seiner Services entstehen. Im Falle von entgeltlichen Webseitenpaketen ist die Haftung auf die Summe der vom Webseitenersteller gezahlten Entgelte beschränkt (siehe 4.2).
10.4 Snaptick haftet nicht für Verdienstausfälle oder Ersatzbeschaffungskosten bei Ausfall seiner Services.
10.5 Snaptick haftet nicht für eventuelle Schäden am Computersystem, die durch die Nutzung der Services von Snaptick entstehen.
11. Beschränkungen
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Services von Snaptick nicht den technischen Ablauf der Services stören oder den üblichen Gang einer Kommunikation unterbrechen. Insbesondere dürfen Sie nicht in die Kommunikation zwischen der Snaptick Software und den Snaptick Servern eingreifen.
12. Links
Snaptick, seine Benutzer und Dritte können auf Snaptickwebseiten externe Links erstellen. Snaptick macht sich Inhalte, die auf oder über solche externe Webseiten zugänglich sind, nicht zu Eigen und schließt jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus. Snaptick ist also nicht verantwortlich und haftet nicht für die Verfügbarkeit und den Inhalt dieser Webseiten.
13. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
13.1 Der Webseitenersteller kann seine Snaptickwebseite jederzeit über die Snaptick Software löschen. In diesem Fall sind weder die Webseite noch ihre Inhalte für Dritte erreichbar. Eine Rückerstattung bereits in Rechnung gestellter Abrechnungszeiträume ist nicht möglich.
13.2 Snaptick hat das Recht, eine Snaptickwebseite jederzeit und ohne Benachrichtigung oder Angabe von Gründen zu löschen, wobei sämtliche Inhalte verloren gehen. Snaptick haftet für sich hieraus ergebende Verluste und Schäden höchstens mit der Summe der vom Webseitenersteller vorausgezahlten Entgelte.
Snaptick erwägt die Löschung einer Snaptickwebseite insbesondere dann, wenn eine unentgeltliche Webseite längere Zeit nicht benutz wurde oder Snaptick davon ausgeht, dass diese AGB nicht eingehalten wurden. In beiden Fällen schließt Snaptick jegliche Haftung für sich hieraus ergebende Verluste und Schäden des Webseitenerstellers aus. Im zweiten Fall ist es dem Webseitenersteller zudem verboten die Services von Snaptick erneut zu nutzen.
14. Änderungen dieser AGB
14.1 Snaptick behält sich das Recht vor diese AGB in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. In diesem Fall erhält der Webseitenersteller per Email einen Hinweis über die Änderungen. Die neuen AGB treten, sofern nicht anders vermerkt, einen Monat nach Zustellung des Hinweises in Kraft. Ist der Webseitenersteller mit den neuen AGB nicht einverstanden, muss er in dieser Zeit seine Snaptickwebseite über das Administrationssystem löschen.
14.2 Mit Erscheinen einer neuen Version der Snaptick Software können die AGB geändert werden. Mit der Bestätigung der AGB während des Installationsprozesses treten die neuen AGB unverzüglich in Kraft. Ist der Webseitenersteller mit den neuen AGB nicht einverstanden, ist der Installationsprozess abzubrechen und die Snaptickwebseite innerhalb von 14 Tagen über das Administrationssystem zu löschen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Alle Erklärungen von Snaptick können auf elektronischem Weg an den Webseitenersteller gerichtet werden.
15.2 Auf das Nutzungsverhältnis zwischen Snaptick und dem Webseitenersteller, sowie auf diese AGB, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
15.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollten die AGB unvollständig sein, so werden sie in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
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